AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bereichs Instandhaltung der Optimo Service AG, Winterthur

 

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Ausführung von Reparaturen, Wartungen, Modifikationen, Kalibrierungen sowie für Industrieumzüge an technischen Anlagen und Einrichtungen, nachstehend "Servicearbeiten" genannt.

2. Leistungsumfang

Der Leistungsumfang der Optimo Service AG, nachstehend „Unternehmer“ genannt, definiert sich aus der Auftragsbestätigung des Unternehmers oder aus den Arbeitsrapporten des Servicepersonals.

3. Abschluss des Vertrages

Der Vertrag ist mit dem Empfang der schriftlichen Bestätigung des Unternehmers (Auftragsbestätigung) oder mit der ausdrücklichen Entgegennahme der Servicearbeiten abgeschlossen. Diese Bedingungen sind für den definierten Geltungsbereich verbindlich. Anderslautende Bedingungen des Bestellers haben nur dann Gültigkeit, soweit sie vom Unternehmer ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind. Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

4. Technische Unterlagen und Software

Jede Vertragspartei behält sich alle Rechte an technischen Unterlagen und Software vor, die sie der anderen Partei ausgehändigt hat. Die empfangende Vertragspartei anerkennt diese Rechte und wird die Unterlagen nicht ohne vorgängige schriftliche Ermächtigung durch die andere Vertragspartei ganz oder teilweise Dritten zugänglich machen oder ausserhalb des Zwecks verwenden, zu dem sie ihr übergeben worden sind.

5. Rechte und Pflichten des Bestellers

Der Besteller hat die von ihm festgestellten Unregelmässigkeiten, Schäden oder Mängel sowie den Umfang der vom Unternehmer durchzuführenden Servicearbeiten vollständig und genau anzugeben. Die nötigen technischen Dokumentationen werden vom Besteller beschafft und dem Unternehmer kostenlos zur Verfügung gestellt. Für das Ausführen der Servicearbeiten stellt der Besteller die nötige Infrastruktur zur Verfügung und stellt sicher, dass die Arbeiten risikofrei durchgeführt werden können (z.B. freie Transportwege, ausreichende Bodenbelastbarkeit, etc.) Die umweltgerechte Entsorgung von Materialien ist Sache des Bestellers. Der Besteller macht den Unternehmer ausdrücklich darauf aufmerksam, wenn besondere Rücksicht auf ihn oder Dritte zu nehmen ist und wenn Vorschriften oder Weisungen zu beachten sind.

6. Rechte und Pflichten des Unternehmers

Der Unternehmer verpflichtet sich, die Servicearbeiten durch qualifiziertes Personal fachgerecht auszuführen oder durch Dritte ausführen zu lassen. Die Servicearbeiten werden vom Unternehmer an Standorten seiner Wahl ausgeführt. Der Unternehmer ist berechtigt, Servicearbeiten abzulehnen oder einzustellen, wenn die Sicherheit des Personals nicht gewährleistet ist oder der Besteller seine Pflichten nicht erfüllt. Bei Abbruch der Servicearbeiten werden die Kosten durch den Besteller im Umfang der bereits geleisteten Arbeiten anteilig geschuldet.

7. Abmahnung

Der Inspektionsbefund sowie mündlich oder schriftlich geäusserte Aussagen des Unternehmers gegenüber dem Besteller oder dessen Vertreter betreffend Zustand, Einsatz, Sicherheit und Brauchbarkeit des Servicegegenstandes, sowie geäusserte Bedenken gegen Anordnungen, Weisungen oder Massnahmen des Bestellers oder gegen andere tatsächliche Verhältnisse gelten als Abmahnung und befreien den Unternehmer von seiner Haftpflicht.

8. Ausführungsfrist

Alle Angaben über die Ausführungsfristen beruhen auf Annahmen oder Schätzungen. Der Unternehmer verpflichtet sich, rechtzeitig alle Massnahmen zu treffen, um die angestrebten Ausführungsfristen einzuhalten.

9. Preise

Sofern nicht anders vereinbart ist, werden die Servicearbeiten nach erbrachten Leistungen aufgrund der Ansätze des Unternehmers oder Dritten verrechnet. Reisezeiten sowie eine angemessene Vorbereitungs- und Abwicklungszeit nach der Reise gelten als Arbeitszeit. Reisekosten, Transportkosten oder Hotelspesen sowie Aufenthaltskosten (Deplacement) und Nebenkosten werden dem Besteller zusätzlich nach Ergebnis verrechnet, soweit diese nicht bereits im Lieferumfang eingeschlossen sind. Der Besteller bescheinigt den erbrachten Aufwand durch Unterzeichnung der entsprechenden Rapporte. Erteilt der Besteller die Bescheinigung grundlos nicht oder nicht rechtzeitig, so gelten die Aufzeichnungen des Personals des Unternehmers als Abrechnungsgrundlage.

10. Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, wird monatlich Rechnung gestellt. Alle dem Unternehmer geschuldeten Beträge sind vom Besteller innert 30 Tagen nach Fakturdatum zu zahlen. Der Unternehmer ist berechtigt, bei Bedarf eine angemessene Vorausbezahlung zu verlangen. Die Zahlungen sind dem Unternehmer vom Besteller ohne irgendwelche Abzüge zu leisten. Der Besteller darf Zahlungen wegen Beanstandungen, Ansprüchen oder vom Unternehmer nicht anerkannte Gegenforderungen weder zurückhalten noch kürzen. Die Zahlungen sind auch dann zu leisten, wenn die Servicearbeiten aus Gründen, die der Unternehmer nicht vertreten hat, verzögert oder unmöglich werden. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungstermine wird ohne besondere Mahnung Verzugszinsen zum üblichen Zinssatz belastet.

11. Gefahrenübergang und Versicherungen

Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Besteller. Der Besteller trägt die Gefahr der Beschädigung oder des Verlustes der zu bearbeitenden Gegenstände während der Ausführung der Arbeiten oder während eines nötig gewordenen Transportes oder einer Lagerung.

12. Garantien

Der Unternehmer gewährt für Ersatzteile Garantien nur im Umfang der Garantie des Herstellers oder Händlers. Darüber hinausgehende Garantien sind im Einzelfall schriftlich zu regeln.

13. Inbetriebnahme

Bei der Inbetriebnahme von Maschinen und Anlagen können unerwartete Störungen oder Mängel auftreten. Das Risiko von Auswirkungen auf die Funktionstüchtigkeit als Folge von Servicearbeiten wie Verlust von Anlage- und Prozessdaten, veränderte Maschinengeometrie, Fundamente, etc. liegt beim Besteller.

14. Haftung

Der Unternehmer führt die Servicearbeiten im Auftrag und auf Rechnung des Bestellers nach bestem Wissen und Gewissen aus, übernimmt jedoch keinerlei Haftung für irgendwelche Schäden, gleichgültig auf welcher Rechtsgrundlage, ausgenommen der Besteller könnte grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachweisen. Insbesondere die Geltendmachung indirekter Schäden, wie z.B. Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn oder der Ersatz von Schäden anderer Art sind ausdrücklich ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit ihm zwingendes Recht entgegensteht.

15. Gültigkeit

Es gilt die jeweils letzte Fassung dieser Bedingungen. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt nicht berührt.

16. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für den Besteller und für den Unternehmer ist der Sitz des Unternehmers. Der Vertrag unterliegt dem schweizerischen Recht.

Winterthur, Januar 2016